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SPD Innenstadt-Nord

Zweimal Wohnraumzweckentfremdung

Wohnhaus Krefelder Straße 46

SAMSUNG CSCIn der Krefelder Straße 46 im Agnesviertel (Neustadt/Nord) befindet sich ein  Wohnhaus, das nach Informationen aus der Nachbarschaft seit mindestens sieben Jahren leer steht – wenn nicht noch länger. Sein Eingang ist mit Holzbrettern verbarrikadiert. Absperrungen mit dem Signet des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik versperren seit über zwei Jahren die Bürgersteigfläche, so dass Fußgänger gezwungen sind, auf den Radweg auszuweichen. Wir haben die Verwaltung aufgefordert,  Maßnahmen zu ergreifen, damit die dortigen Wohnungen wieder bewohn- bzw. vermietbar werden.

Nun gibt es ein erste Stellungnahme der Verwaltung: Das Amt für Wohnungswesen hat die Bearbeitung des Falles nach den Bestimmungen der Kölner Wohnraumschutzsatzung  aufgenommen. Sie will das Gebäude besichtigen, um wohnungsaufsichtsrechtliche Mängel zu ermitteln und detailliert zu dokumentieren. Dies gilt auch für Mängel, die einer Wohnnutzung entgegenstehen. Sollte der Hauseigentümer sich einer Wohnungsbesichtigung verweigern, werden alle Mittel geprüft, eine Ortsbegehung durchzusetzen – bis zu einer richterlichen Durchsuchungsanordnung. Allerdings können Rechtsbehelfe des Hauseigentümers die Bearbeitung verzögern.

Antwort der Verwaltung auf den Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt.

Änderung der Wohnraumschutzsatzung

Nach der im letzten Jahr in Kraft getretenen  Wohnraumschutzsatzung der Stadt Köln ist eine Wohnraumzweckentfremdung dann grundsätzlich genehmigungsfähig, wenn der Eigentümer im Stadtgebiet vergleichbaren Ersatzwohnraum schafft  (§ 7 Absatz 1). Wir meinen aber: Grade in den zentralen Stadtteilen der Innenstadt, in denen eine große Nachfrage nach Wohnraum besteht, führt Ersatzwohnraum in anderen Stadtbezirken zu keiner Entlastung. Im Gegenteil: Wohnraumzweckentfremdungen können den Druck auf den innenstädtischen Wohnungsmarkt noch verstärken und zu einem weiteren Rückgang von bezahlbarem Wohnraum führen. Vor diesem Hintergrund halten wir es für sinnvoll, dass der Ersatz für den zweckentfremdeten Wohnraum im selben Stadtbezirk (und nicht irgendwo im Stadtgebiet) nachgewiesen werden muss. In diesem Sinne sollen die rechtlichen Möglichkeiten für eine Änderung der Wohnraumschutzsatzung geprüft werden.

Eine entsprechende Initiative der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksvertretung Innenstadt einstimmig angenommen.

Unser Antrag in der Bezirksvertretung Innenstadt.

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Wir brauchen in der Innenstadt jeden Wohnraum – SPD fordert Vorgehen gegen Leerstand in der Krefelder Straße

SAMSUNG CSCIn Köln zu leben ist beliebt. Köln ist eine wachsende Stadt. Was für die Stadt schön ist und für ihre Attraktivität spricht, bringt für sie aber auch Herausforderungen mit sich. So ist klar, dass Köln dringend jeden Wohnraum – und noch mehr Wohnraum braucht, damit die Nachfrage befriedigt werden kann. Umso unverständlicher und unverantwortlicher ist es, wenn Wohnhäuser jahrelang leer stehen und verkommen oder Bauflächen nicht bebaut werden.

In der Krefelder Straße 46 im Agnesviertel befindet sich ein solches Wohnhaus, das nach Informationen aus der Nachbarschaft seit mindestens sieben Jahren leer steht – wenn nicht noch länger. Sein Eingang ist mit Holzbrettern verbarrikadiert. Absperrungen mit dem Signet des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik versperren seit über zwei Jahren die Bürgersteigfläche, so dass Fußgänger gezwungen sind, auf den Radweg auszuweichen.

Entsprechend gibt es in Bezug auf das besagte Wohnhaus eine doppelte Problemlage: Der jahrelange Leerstand von Wohnraum (ein komplettes Wohnhaus!) und die Verkehrsbehinderung von Fußgängern und Radfahrern durch die Absperrungen auf dem Bürgersteig.

Gerade in Anbetracht der Tatsache, dass die Neustadt/Nord einerseits zu den teuersten Stadtteilen Kölns gehört und die Stadt Köln auf der anderen Seite dringend nach Orten sucht, wo neuer Wohnraum geschaffen werden kann, ist ein solcher Leerstand nicht hinzunehmen. Entsprechend wird die Verwaltung aufgefordert, mit Nachdruck geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit die dortigen Wohnungen wieder bewohn- bzw. vermietbar werden!

Zum Hintergrund:

Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte das Verbot der Zweckentfremdung von freifinanziertem Wohnraum abgeschafft. Seitdem konnten Leerstände seitens der Verwaltung nicht mehr verfolgt werden. Unter Rot-Grün hat aber der nordrhein-westfälische Landtag im Dezember 2011 das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Was kompliziert klingt, bedeutet konkret u.a. ein kommunales Satzungsrecht für ein Zweckentfremdungsverbot in der jeweiligen Stadt oder Gemeinde. Dieses betrifft wie die alte Regelung den freifinanzierten Wohnraum – nur eben nicht mehr auf Landesebene, sondern auf der Basis einer kommunalen Satzung. Das heißt: Jede Kommune legt für sich fest, was Wohnraum ist, wann ein Fall von Wohnraumzweckentfremdung vorliegt und welche Ausnahmen es gibt.

Eine solche Satzung hat der Rat am 4. Dezember 2014 für die Stadt Köln beschlossen: die Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln. Damit ist der Verwaltung wieder die rechtliche Möglichkeit gegeben, gegen Fälle von Wohnraumzweckentfremdung vorzugehen. So liegt eine Wohnraumzweckentfremdung dann vor, wenn Wohnraum nicht mehr als Wohnraum genutzt wird, z.B. wenn der Wohnraum für gewerbliche oder berufliche Zwecke verwendet wird oder er baulich so verändert wird, dass er für Wohnzwecke nicht mehr geeignet ist. Auch wenn Wohnraum länger als drei Monate leer steht, liegt ein Fall von Zweckentfremdung vor. Und genau letzteres trifft auch auf das Haus Krefelder Straße 46 zu.

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Veranstaltung: Leben im Schatten des Hauptbahnhofs

Besuch von Institutionen rund um den Hauptbahnhof am 28.04.2015

IMG_4101Der Hauptbahnhof mitten in der City ist ein Mikrokosmos. Hier treffen Geschäftsleute auf Obdachlose, Bedürftige auf Wohlhabende, Alte auf Junge. Täglich kommen tausende Menschen an oder fahren ab, arbeiten und leben in seinem Umfeld, gehen Shoppen oder suchen Unterstützung. Viele Szenen bewegen sich rund um den Bahnhof und nutzen die zahlreichen Angebote in seiner Nähe. In diesem Sinne ist der Hauptbahnhof ein Seismograph unserer Stadt. Gesellschaftliche Veränderungen lassen sich hier sehr schnell und direkt beobachten.

Vor diesem Hintergrund laden wir herzlich am Dienstag, 28. April 2015, ab 18:00 Uhr, zu einem Besuch von Institutionen rund um den Hauptbahnhof ein. Wir möchten deren Arbeit kennenlernen und mit ihnen über ihre Erfahrungen ins Gespräch kommen.

Treffpunkt ist der B.O.J.E.-Bus am Busbahnhof Breslauer Platz, 18:00 Uhr.

  • 18:00 – 18:45 Uhr: B.O.J.E.,
  • 19:00 – 19:45 Uhr: SKM Wohnungslosenhilfe (und SKM Drogenhilfe)
  • 20:00 – 20:45 Uhr: Gulliver
  • 21:00 – 21:45 Uhr: Bahnhofsmission.

Zur besseren Planung bitten wir um eine Anmeldung auf r.boerschel[a]outlook.com.

Zu den Institutionen:

  • Die B.O.J.E. ist ein umgebauter Linienbus, der Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus dem Kölner Bahnhofsmilieu als Kontaktstelle zur Verfügung steht.
  • Die SKM Wohnungslosenhilfe am Kölner Hauptbahnhof ist eine Anlaufstelle für Menschen, die auf der Straße leben. Sie bietet neben einer regelmäßigen medizinischen Notfallbehandlung ambulante Begleithilfen und unterstützt bei der Vermittlung von Unterkünften.
  • Gulliver am Brückenbogen 1 der Hohenzollernbrücke ist ebenfalls eine wichtige Anlaufstation für obdachlose Menschen. Hier finden sie Duschen und Toiletten, Frühstück und Abendessen oder kleine Mahlzeiten im Cafébereich, einen Tagesschlafraum, eine Kleiderkammer, Friseurangebot und vieles mehr.
  • Für viele, die in Köln ankommen und dort Hilfe suchen, ist die Bahnhofsmission auf Gleis 1 die erste Anlaufstelle. Rat und Auskünfte für Reisende oder Beratung und Hilfe in Notlagen und Krisensituationen gehören zu ihrem Angebot.
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JHV 2015

Update: aktualisierte Version der Einladung! Es gibt Wahlen auf der JHV!

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

Ich lade herzlich zur diesjährigen Jahreshauptversammlung ein. Da diese nur für eine Wahl genutzt werden wird, bleibt mehr Zeit für den intensiven Austausch unter den Genossen.

So können wir die Jahreshauptversammlung nutzen, uns von unserem Gast Frau Susana dos Santos Herrmann (u.a. Ratsmitglied im Verkehrsausschuss und Integrationsrat) auf den aktuellsten Stand bei der Situation der Flüchtlinge in Köln bringen zu lassen. Raum für Diskussionen und die Beantwortung von Fragen ist natürlich vorgesehen.

 

Wir laden Euch ein zur

 

Jahreshauptversammlung

am 17.03.2015, um 19.30 Uhr,

im Offenen Treff der Alten Feuerwache,

Melchiorstr.3, 50670 Köln

Wir schlagen folgende Tagesordnung vor:

  1. Begrüßung
  2. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
  3. Wahlen der Delegierten
    • Wahlen der Delegierten zur Wahlkreiskonferenz für den OB-Kandidaten(Mai/Juni 2015)
  4. Anträge
  5. Susana dos Santos Herrmann berichtet
  6. Verschiedenes

 

Wir freuen uns über die Mitglieder, die wir schon lange kennen, aber auch über diejenigen, die bisher noch nicht die Zeit oder Möglichkeit hatten, an einer unserer Veranstaltungen teilzunehmen!

 Ein Hinweis in eigener Sache möchte ich an dieser Stelle schon einbringen. Am 28.4.2015 findet die nächste Mitgliederversammlung statt. Diesmal in einer ganz neuen Form! Ab 18:00 Uhr wird der OV mit hoffentlich vielen interessierten Mitgliedern einen Gang durch die verschiedenen Institutionen, die sich unter anderem um Obdachlose kümmern, am HBF Köln starten.
Zu dieser Veranstaltung folgt Anfang April eine detaillierte Einladung.

 

Mit solidarischen Grüßen
Jan Harbach, Vorsitzender des Ortsvereins

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Ein Veedel im Wandel III – Städtebauliche Projekte zwischen Ebert- und Breslauer Platz

EbertplatzNach den ersten beiden Veranstaltungen aus der Reihe „Eigelstein – Ein Viertel im Wandel“, auf denen wir die Situation im Eigelsteinviertel nach der Sanierung diskutiert haben, möchten wir die Großprojekte der nördlichen Innenstadt in den Blick nehmen: Wann geht es los mit der Umgestaltung des Ebertplatzes? Was kommt mit dem Erweiterungsbau der Musikhochschule auf uns zu? Wie steht es mit dem Planungen zum Breslauer Platz? Was passiert mit dem Gelände der Gaffel-Brauerei – dies alles sind Fragen, über die wir sprechen möchte am

Dienstag, 20.01.2015, 19:30 Uhr, im Bürgerzentrum Alte Feuerwache.

Als Referenten und Gesprächspartner konnten wir Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, gewinnen.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

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Ein Veedel im Wandel III – Städtebauliche Projekte zwischen Ebert- und Breslauer Platz

EbertplatzNach den ersten beiden Veranstaltungen aus der Reihe „Eigelstein – Ein Viertel im Wandel“, auf denen wir die Situation im Eigelsteinviertel nach der Sanierung diskutiert haben, möchten wir die Großprojekte der nördlichen Innenstadt in den Blick nehmen: Wann geht es los mit der Umgestaltung des Ebertplatzes? Was kommt mit dem Erweiterungsbau der Musikhochschule auf uns zu? Wie steht es mit dem Planungen zum Breslauer Platz? Was passiert mit dem Gelände der Gaffel-Brauerei – dies alles sind Fragen, über die wir sprechen möchte am

Dienstag, 18.11.2014, 19:30 Uhr, im Bürgerzentrum Alte Feuerwache

Als Referenten und Gesprächspartner konnten wir Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, gewinnen.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

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Herbstempfang der SPD-Innenstadt Nord

Wenn man 18 wird, kann man sich schon mal etwas besonderes gönnen“, begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Jan Harbach die Anwesenden in der Eigelstein Torburg beim heutigen Herbstempfang der SPD Innenstadt Nord. Das Besondere in diesem Fall war eine Lesung der Autorin Carla Berling, deren neuestes Buch „Königstöchter“ im August erschienen ist und die trotz ihrer ostwestfälischen Heimat schon lange in Köln lebt. Sie las Episoden aus der Reihe „Jesses Maria“, was spürbar für Vergnügen unter den Anwesenden sorgte. Wohl keiner der Gäste wird vergessen, wie peinlich es sein kann, wenn man überhastet in das falsche Auto einsteigt.

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Anschließend übernahm Martin Börschel, der Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Köln, das Wort. Ein Einblick in die wichtigsten Herausforderungen für die Kommunalpolitik in den nächsten Jahren. Das schwierigste Thema, welches auch das Klima innerhalb des Rates zunehmend belastet, ist der Streit um die Neuauszählung der Wahlstimmen der vergangenen Kommunalwahl. Eine Mehrheit von nur einer Stimme für die SPD wird hinterfragt, obwohl es eigentlich allen klar sein sollte, dass sich die anstehenden Herausforderungen nur im Konsens lösen lassen.

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So wird die Bevölkerung in Köln in den nächsten Jahren um 200.000 Einwohner auf 1,2 Millionen zunehmen. Dies sorgt für einen wachsenden Druck auf den bereits angespannten Wohnungsmarkt. Hier müssen Lösungen gefunden werden, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Als zweite große Herausforderung bezeichnete Martin Börschel die Flüchtlingspolitik, auch wenn 4.400 Menschen, die unserer Hilfe bedürfen, verglichen mit der Gesamteinwohnerzahl eher wenig wirken. Das man eigene Standards nicht mehr einhalten kann, bedauerte Martin Börschel. Gleichzeitig sprach er sich dafür aus, eine Willkommenskultur zu etablieren. Nicht Ablehnung sondern Akzeptanz sind im Ungang mit den Flüchtlingen gefragt. Es gilt, nicht nur geeignete Räumlichkeiten für die Unterbringung zu schaffen, sondern auch eine soziale Betreuung zu gewährleisten und die Flüchtlinge in das Umfeld einzubetten, um Ausgrenzung zu verhindern.

Die dritte große Herausforderung für die Kölner Kommunalpolitik ist der Erhalt der Infrastruktur. Wer sich in Köln umsieht, weiss wie viele Baustellen es in dieser Hinsicht geben sollte. Vom großen Ganzen kam Martin Börschel dann auf konkrete Einzelfälle zu sprechen. Darunter auch das Dauerthema Umgestaltung des Ebertplatzes, der sich in Sichtweite des Veranstaltungsortes befindet. Bevor eine öffentliche Ausschreibung für einen Architektenwettbewerb stattfinden kann, muss zuerst das Ergebnis der Machbarkeitsstudie abgewartet werden. Dreh und Angelpunkt ist hier die Frage, ob eine Tiefgarage für den Stadtteil unter dem Ebertplatz möglich ist oder nicht.

Neben den Herausforderung gab es jedoch auch positive Entwicklungen zu vermelden. Durch den Umzug der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung auf das rechtsrheinische Deutzer Feld in drei Jahren wird der notwendige Ausbau von Europas größter Musikhochschule ermöglicht, die sich in Nachbarschaft zum derzeitigen Standort der Fachhochschule befindet. In Bezug auf den Neubau des Justizzentrum am bisherigen Ort bleibt Köln ein dualer Justizstandort. So wird zum Beispiel das Oberlandesgericht weiterhin an seinem bisherigen Standort im Agnesviertel bleiben.

Für die Bahnunterführung Marzellenstasse konnte mit Hilfe der RheinEnergie für Beleuchtung gesorgt werden. Martin Börschel kündigte an, dass zwei weitere Unterführungen, in der Maybachstrasse und am Gerionswall, ebenfalls auf gleiche Weise ausgestattet würden.

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Bevor das Büffet eröffnet wurde, folgte noch eine Danksagung an Rudolf Reiferscheid, der sich in den letzten über 25 Jahren mit viel Herzblut und Sachverstand sowohl im Ortsverein als auch in der Bezirksvertretung und anderen Gremien eingebracht hat. Den überreichten Blumenstrauß nahm Rudolf Reiferscheid in seiner unnachahmlichen Art entgegen, die Rührung konnte man ihm trotzdem anmerken.

Rund um das Büffet gab es dann Gelegenheit, zu zwanglosen Gesprächen und Diskussionen.

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3-Veedels-Treff – Der traditionsreiche Herbstempfang des SPD-Ortsvereins Innen

IMG_2190Herzlich laden wir ein zu unserem traditionsreichen Herbstempfang

„3-Veedels-Treff“
am Sonntag 26.10 2014, 11.00 Uhr,
in der Eigelsteintorburg, 50668 Köln.

Als der Ortsverein der SPD vor Ort kümmern wir uns um die Probleme und Ideen der Menschen hier in unseren Veedeln rund um St. Agnes, St. Ursula, St. Kunibert, Eigelstein und MediaPark.

Alle Menschen, die uns bei dieser Arbeit begegnen, laden wir einmal im Jahr ein, um über Entwicklungen und Perspektiven unseres Stadtteils ins Gespräch zu kommen. Sie sind als Bürgerin oder Bürger unsere wichtigsten Ansprechpartner egal, ob aus Schule oder aus Handel und Gewerbe, aus Interessengemeinschaften oder Bürgerinitiativen, Kirchengemeinden, Sportvereinen oder, oder, oder …!
Gleichzeitig möchten wir dazu beitragen, dass Sie sich als Interessierte auch untereinander kennenlernen und vernetzen.

In diesem Sinne würden wir uns freuen, Sie am 26.Oktober 2014 begrüßen zu dürfen.

Über unsere Mitglieder in Rat und Bezirksvertretung stellen wir sicher, dass Ihre und unsere Fragen und Probleme in den entsprechenden Gremien auch Gehör finden.

Als besonderen Gast konnten wir in diesem Jahr die Autorin Carla Berling gewinnen:

Carla Berling, Jahrgang 1960, ist gebürtige Ostwestfälin mit rheinländischer Tendenz. Sie veröffentlichte ab 1995 als Reporterin und Journalistin in Tageszeitungen, seit 2000 auch als Buchautorin in diversen Verlagen. Sie lebte 42 Jahre lang im ostwestfälischen Bad Oeynhausen und immigrierte dann ins Rheinland. Sie wird eine Lesung unter dem Motto: „Kunst, Kultur und andere Gemeinheiten“ präsentieren.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und die anregenden Gespräche auf dieser schon zur Tradition gewordenen Veranstaltung.

Für unsere Planungen bitten wir um eine Anmeldung bis 17.10.2014: 3 Veedelstreff Antwort intern2014

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Lösung für Konche in der Eigelsteintorburg in Sicht

SPD-Initiative trägt erste Früchte
Im August 1914 sank der deutsche Kreuzer Cöln vor der Küste Helgolands. In diesem Jahr jährt sich das Ereignis zum einhundertsten Male. Am 28. August 2014 findet die Gedenkveranstaltung in der Konche der Eigelsteintorburg statt. Die Konche des Ostturms ist starken Verschmutzungen und Beschädigungen ausgesetzt. „Unser Ziel ist es, die Konche und das seit 1926 in ihr hängende Rettungsboot des Kreuzers Cöln dauerhaft zu schützen, die Nutzung der Konche für Veranstaltungen muss möglich bleiben. Die denkmalsverträgliche Lösung soll neben Konche und Rettungsboot auch das Bugwappen und den Heckanger der Fregatte Cöln vor Verschmutzung und Beschädigung, insbesondere durch Tauben schützen“, so Martin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln.
Aufgrund der zahlreichen beteiligten Akteure stellte sich in der Vergangenheit die Umsetzung einer einvernehmlichen Lösung als besonders schwierig dar. „Umso erfreulicher, dass sich Mitte August auf unsere Initiative hin alle involvierten städtischen Dienststellen und Ämter mit Vertretern der offenen Jazzhausschule und der Vorsitzende des Freundeskreis der Fregatte Köln getroffen haben“, so Börschel. Das Amt für Denkmalschutz und Denkmalpflege hat sich nach diesem positiven Gespräch dankenswerterweise bereit erklärt nun zeitnah einen Vorschlag für die denkmalverträgliche Lösung zu erarbeiten.
Die Torburg ist zentraler Anlaufpunkt und ‚Wahrzeichen‘ des Eigelstein. Die offene Jazzhausschule nutzt die Torburg als kulturpädagogische Facheinrichtung, zudem können Räumlichkeiten für Feste und Veranstaltungen angemietet werden. „Die Eigelsteintorburg ist Mittelpunkt des Veedels. Umso wichtiger, dass hier nun zügig eine praktikable Lösung für die Konche durch den Stadtkonservator präsentiert wird“, so Börschel abschließend.

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